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Inhalt:
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einleitung
VOB/A Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen
§ 1 Bauleistungen
§ 1a Bauleistungen
Vor § 2 Allgemeine Erläuterungen zu den Verhandlungen über den Abschluss eines Bauvertrages
§ 2 Grundsätze
§ 3 Arten der Vergabe
§ 3a Arten der Vergabe
§ 4 Vertragsarten
§ 5 Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe
§ 5a Vergabe nach Losen
§ 6 Teilnehmer am Wettbewerb
§ 6a Teilnehmer am Wettbewerb
§ 7 Leistungsbeschreibung
§ 8 Vergabeunterlagen
§ 8a Vergabeunterlagen
§ 9 Vertragsbedingungen
§ 10 Fristen
§ 10a Fristen
§ 11 Grundsätze der Informationsübermittlung
§ 11a Anforderungen an Teilnahmeanträge
§ 12 Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen
§ 12a Vorinformation, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen
Vor §§ 13ff
§ 13 Form und Inhalt der Angebote
§ 13a Form der Angebote
§ 14 Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin
§ 15 Aufklärung des Angebotsinhalts
§ 16 Prüfung und Wertung der Angebote
§ 16a Wertung der Angebote
§ 17 Aufhebung der Ausschreibung
§ 17a Aufhebung der Ausschreibung
§ 18 Zuschlag
§ 18a Bekanntmachung der Auftragserteilung
§ 19 Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote
§ 19a Nicht berücksichtigte Bewerbungen
§ 20 Dokumentation
§ 21 Nachprüfungsstellen
§ 21a Nachprüfungsbehörden
§ 22 Baukonzessionen
§ 22a Baukonzessionen
§ 23a Melde- und Berichtspflichten
SektVO Verordnung über die Vergabe von Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der
Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung (Sektorenverordnung SektVO)
Vorbemerkung
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Schätzung der Auftragswerte
§ 3 Ausnahme für Sektorentätigkeiten, die unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt sind
§ 4 Dienstleistungen des Anhangs 1
§ 5 Wege der Informationsübermittlung, Vertraulichkeit der Teilnahmeanträge und Angebote
§ 6 Vergabeverfahren
§ 7 Leistungsbeschreibung, technische Anforderungen
§ 8 Nebenangebote und Unteraufträge
§ 9 Rahmenvereinbarungen
§ 10 Dynamische elektronische Verfahren
§ 11 Wettbewerbe
§ 12 Pflicht zur Bekanntmachung, Beschafferprofil, zusätzliche Bekanntmachungen
§ 13 Regelmäige nicht verbindliche Bekanntmachung
§ 14 Bekanntmachungen von Aufrufen zum Teilnahmewettbewerb
§ 15 Bekanntmachung von vergebenen Aufträgen
§ 16 Abfassung der Bekanntmachungen
§ 17 Fristen
§ 18 Verkürzte Fristen
§ 19 Fristen für Vergabeunterlagen, zusätzliche Unterlagen und Auskünfte
§ 20 Eignung und Auswahl der Unternehmen
§ 21 Ausschluss vom Vergabeverfahren
§ 22 Bewerber- und Bietergemeinschaften
§ 23 Qualitätssicherungs- und Umweltmanagementnormen
§ 24 Prüfungssysteme
§ 25 Aufforderung zur Angebotsabgabe oder zur Verhandlung
§ 26 Behandlung der Angebote
§ 27 Ungewhnlich niedrige Angebote
§ 28 Angebote, die Waren aus Drittländern umfassen
§ 29 Zuschlag und Zuschlagskriterien
§ 30 Aufhebung und Einstellung des Vergabeverfahrens
§ 31 Ausnahme von Informationspflichten
§ 32 Dokumentation und Aufbewahrung der sachdienlichen Unterlagen
§ 33 Statistik
§ 34 Übergangsbestimmungen
VOB/B Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen
Vorbemerkungen vor Teil B
§ 1 Art und Umfang der Leistung
§ 1 Abs. 1 [Bestandteile des Vertrags]
§ 1 Abs. 2 [Auslegung von Widersprüchen]
§ 1 Abs. 3 [Änderungen des Bauentwurfs]
§ 1 Abs. 4 [Ausführung nicht vereinbarter Leistungen]
§ 2 Vergütung
§ 2 Abs. 1 [Generalklausel für die Vergütung]
§ 2 Abs. 2 [Die Berechnung der Vergütung]
§ 2 Abs. 3 [Änderungen der Vergütung/Mengenabweichungen beim Einheitspreisvertrag]
§ 2 Abs. 4 [Spätere Übernahme von Leistungsteilen durch den Auftraggeber]
§ 2 Abs. 5 [Änderung der Preisgrundlagen durch Eingriffe des Auftraggebers]
§ 2 Abs. 6 [Vergütung für zusätzliche Leistungen]
§ 2 Abs. 7 [Änderung der Vergütung beim Pauschalvertrag]
§ 2 Abs. 8 [Nicht bestellte Leistungen]
§ 2 Abs. 9 [Besondere planerische Leistungen des Auftragnehmers auf Verlangen des Auftraggebers]
§ 2 Abs. 10 [Vergütung von Stundenlohnarbeiten]
§ 3 Ausführungsunterlagen
§ 3 Abs. 1 [Ausführungsunterlagen]
§ 3 Abs. 2 [Abstecken der Hauptachsen]
§ 3 Abs. 3 [Die Verbindlichkeit der Ausführungsunterlagen]
§ 3 Abs. 4 [Feststellung des Zustandes von Straßen usw.]
§ 3 Abs. 5 [Vom Auftragnehmer zu beschaffende Unterlagen]
§ 3 Abs. 6 [Verwendung der in Absatz 5 genannten Unterlagen]
§ 4 Ausführung
§ 4 Abs. 1 [Die Bereitstellungs- sowie Überwachungsrechte und -pflichten des Auftraggebers]
§ 4 Abs. 2 [Die grundsätzliche Verantwortlichkeit des Auftragnehmers für die
ordnungsgemäße Ausführung der geschuldeten Bauleistung]
§ 4 Abs. 3 [Prüfungs- und Anzeigepflicht des Auftragnehmers und ihre Auswirkungen]
§ 4 Abs. 4 [Die Bereitstellungspflicht des Auftraggebers]
§ 4 Abs. 5 [Schutzpflichten des Auftragnehmers]
§ 4 Abs. 6 [Die Pflicht zur Beseitigung vertragswidriger Stoffe oder Bauteile]
§ 4 Abs. 7 [Mängelansprüche des Auftraggebers während der Bauausführung vor
Fertigstellung der vertraglichen Gesamtleistung]
§ 4 Abs. 8 [Die grundsätzliche Verpflichtung des Auftragnehmers zur Selbstausführung
der nach dem Vertrag geschuldeten Bauleistung]
§ 4 Abs. 9 [Entdeckungen während der Ausführung]
§ 4 Abs. 10 [Gemeinsame Zustandsfeststellung von Teilen der Leistung]
§ 5 Ausführungsfristen
§ 5 Abs. 13 [Grundregelung in Abs. 13]
§ 5 Abs. 4 [Rechtsfolgen bei Verletzung der in Abs. 13 festgelegten Pflichten]
§ 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausführung
§ 6 Abs. 1 [Die Anzeigepflicht des Auftragnehmers]
§ 6 Abs. 2 [Die Verlängerung der Ausführungsfristen]
§ 6 Abs. 3 [Pflichten des Auftragnehmers während und nach der Behinderung oder Unterbrechung]
§ 6 Abs. 4 [Berechnung der Verlängerung der Ausführungsfristen]
§ 6 Abs. 5 [Unterbrechung: Vorläufige Abrechnung während der Unterbrechung der Leistung]
§ 6 Abs. 6 [Schadensersatz und Entschädigung]
§ 6 Abs. 7 [Unterbrechung: Vorzeitige Vertragskündigung]
§ 7 Verteilung der Gefahr
§ 7 Abs. 1 [Vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Beschädigung oder Zerstrung]
§ 7 Abs. 2 [Mit der baulichen Anlage unmittelbar verbundene Leistungen]
§ 7 Abs. 3 [Nicht eingebaute Stoffe, Bauteile und Baubehelfe]
Vor § 8 und § 9 [Kündigung, Rücktritt, Vertragsbeendigung]
§ 8 Kündigung durch den Auftraggeber
§ 8 Abs. 1 [Freie Kündigung ohne wichtigen Grund]
§ 8 Abs. 2 [Kündigung wegen Vermgensverfalls des Auftragnehmers]
§ 8 Abs. 3 [Kündigung durch den Auftraggeber aus wichtigem Grunde]
§ 8 Abs. 4 [Kündigung wegen unzulässiger Wettbewerbsbeschränkung]
§ 8 Abs. 5 [Schriftform für jede Kündigung]
§ 8 Abs. 6 [Abnahme, Aufma und Abrechnung nach Kündigung]
§ 8 Abs. 7 [Vertragsstrafe nach erfolgter Kündigung]
§ 9 Kündigung durch den Auftragnehmer
§ 9 Abs. 1 [Kündigung wegen Gläubiger- oder Schuldnerverzuges des Auftraggebers]
§ 9 Abs. 2 [Formelle Kündigungsvoraussetzungen]
§ 9 Abs. 3 [Kündigungsfolgen]
§ 10 Haftung der Vertragsparteien
§ 10 Abs. 1 [Die schuldrechtlich-vertragliche Haftung der Bauvertragspartner]
§ 10 Abs. 2 [Schadensausgleich im Innenverhältnis zwischen Auftragnehmer und
Auftraggeber bei Haftung gegenüber einem Dritten aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen]
§ 10 Abs. 3 [Alleinige Haftung des Auftragnehmers im Innenverhältnis:Einzelfälle unerlaubter Handlung]
§ 10 Abs. 4 [Sondertatbestand: Verletzung gewerblicher Schutzrechte]
§ 10 Abs. 5 [Anwendung der Ausgleichsregelungen der Abs. 2, 3 und 4 zugunsten
gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen]
§ 10 Abs. 6 [Grundpflichten der Bauvertragspartner bei Inanspruchnahme durch einen geschädigten Dritten]
§ 11 Vertragsstrafe
§ 11 Abs. 1 [Anwendung gesetzlicher Bestimmungen]
§ 11 Abs. 2 [Vertragsstrafe bei nicht rechtzeitiger Erfüllung]
§ 11 Abs. 3 [Fristberechnung]
§ 11 Abs. 4 [Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme]
§ 12 Abnahme
§ 12 Abs. 1 [Abnahme auf Verlangen des Auftragnehmers]
§ 12 Abs. 2 [Teilabnahme]
§ 12 Abs. 3 [Abnahmeverweigerung]
§ 12 Abs. 4 [Frmliche Abnahme]
§ 12 Abs. 5 [Fiktive Abnahme]
§ 12 Abs. 6 [Gefahrübergang]
§ 13 Mängelansprüche
§ 13 Abs. 1 [Sachmangelfreie Leistung]
§ 13 Abs. 2 [Leistungen nach Probe]
§ 13 Abs. 3 [Haftung des Auftraggebers]
§ 13 Abs. 4 [Verjährungsfrist für Mängelansprüche]
§ 13 Abs. 5 [Mängelbeseitigung durch Auftragnehmer]
§ 13 Abs. 6 [Minderung]
§ 13 Abs. 7 [Schadensersatz]
§ 14 Abrechnung
§ 14 Abs. 1 [Voraussetzungen der Prüfbarkeit der Rechnungen]
§ 14 Abs. 2 [Das Aufmaß]
§ 14 Abs. 3 [Zeitpunkt der Einreichung der Schlussrechnung]
§ 14 Abs. 4 [Rechnungsaufstellung durch Auftraggeber]
§ 15 Stundenlohnarbeiten
§ 15 Abs. 1 [Grundsätze für die Abrechnung nach Stundenlöhnen]
§ 15 Abs. 2 [Zusätzliche Aufsichtsvergütung]
§ 15 Abs. 3 [Kontrolle der Stundenlohnleistungen durch den Auftraggeber]
§ 15 Abs. 4 [Frist zur Vorlage von Stundenlohnrechnungen; Zahlung]
§ 15 Abs. 5 [Abrechnung bei Zweifeln über Umfang der Stundenlohnarbeiten]
§ 16 Zahlung
§ 16 Abs. 1 [Abschlagszahlungen]
§ 16 Abs. 2 [Vorauszahlungen]
§ 16 Abs. 3 [Die Schlusszahlung]
§ 16 Abs. 4 [Die Teilschlusszahlung]
§ 16 Abs. 5 [Beschleunigung von Zahlungen; Skontoabzüge; Folgen verzögerter Zahlung, insbesondere Zinsen, Arbeitseinstellung]
§ 16 Abs. 6 [Zahlung der Vergütung des Auftragnehmers durch den Auftraggeber an Dritte] 17 Sicherheitsleistung
§ 17 Abs. 1 [Ausdrückliche Vereinbarung, Zweck und Höhe der Sicherheitsleistung]
§ 17 Abs. 2 [Arten der Sicherheitsleistung]
§ 17 Abs. 3 [Wahlrecht und Austauschrecht des Auftragnehmers]
§ 17 Abs. 4 [Sicherheitsleistung durch Bürgschaft]
§ 17 Abs. 5 [Sicherheitsleistung durch Hinterlegung von Geld]
§ 17 Abs. 6 [Sicherheitsleistung durch Einbehalt von Zahlungen]
§ 17 Abs. 7 [Fristgerechte Leistung der Sicherheit durch Auftragnehmer]
§ 17 Abs. 8 [Rückgabe der Sicherheit]
§ 18 Streitigkeiten
§ 18 Abs. 1 [Gerichtsstand für gerichtliche Streitigkeiten aus dem Bauvertrag]
§ 18 Abs. 2 [Klärung von Meinungsverschiedenheiten bei Verträgen mit Behörden]
§ 18 Abs. 3 [Vereinbarung von Verfahren zur Streitbeilegung]
§ 18 Abs. 4 [Einschaltung einer staatlich anerkannten Materialprüfungsstelle]
§ 18 Abs. 5 [Grundsätzlich keine Befugnis des Auftragnehmers zur Arbeitseinstellung]
Anhang 1 Sicherung von Vergütungsansprüchen der Bauunternehmer
Anhang 2 Die Unternehmereinsatzformen
Anhang 3 Selbstständiges Beweisverfahren, Schiedsgutachten und Schiedsverfahren
Stichwortverzeichnis